Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

hinter der FDP liegen zwei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, deren Ergebnis für uns enttäuschend ist. Dies werden wie in den kommenden Wochen parteiintern aufarbeiten. Gerade auf Landesebne ist es wichtig, dass wir mit Blick auf die Land- und Bezirkstagswahlen im kommenden Jahr einen klaren, liberalen Kurs halten, der von den Wählerinnen und Wählern auch als solcher wahrgenommen wird. Geben Sie uns und unseren Mandatsträgern hier gerne auch Ihre Eindrücke und Anregungen mit auf den Weg. In den kommenden Wochen wird hierfür auf einer Vielzahl von Veranstaltungen der Kreisverbände Gelegenheit bestehen.

Liberale Grüße

Karsten Klein und Julia Bretz

Inhalt

1. Termine
2. Bericht vom Bundesparteitag
3. Bericht aus dem Parlament: Andrew Ullmann, MdB
4. Neues von den Jungen Liberalen
5. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe

1. Termine

• 23.05.2022, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken
• 02.06.2022, 19:00 Uhr: Stammtisch der FDP Miltenberg mit Christoph Skutella, MdL
• 17.-19.06.2022: Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen in Würzburg
• 18.06.2022, 18:00 Uhr: Ehrung von Rolf Ringert der FDP Aschaffenburg-Land 
• 22.06.2022, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken
• 25.06.2022: 50-Jahr-Feier der FDP Würzburg-Land
• 26.06.2022, 12:30 Uhr: Kreisvorsitzendenkonferenz der FDP Bayern in Nürnberg
• 27.06.2022, 20:00 Uhr: Stammtisch der FDP Aschaffenburg-Land mit Karsten Klein, MdB
• 02.07.2022: Sommerwanderung der FDP Aschaffenburg-Stadt
• 04.07.2022, 18:30 Uhr: Stammtisch auf dem Hofgartenweinfest der FDP Würzburg-Stadt mit Wolfgang Heubisch, MdL und Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL
• 09.07.2022: Bezirkskongress der JuLis Unterfranken
• 13.07.2022, 19:30 Uhr: Kreismitgliederversammlung mit Vorstandswahlen der FDP Würzburg-Stadt
• 20.07.2022, 17:00 Uhr: 75-Jahr-Feier der FDP Würzburg-Stadt mit Wolfgang Kubick
• 28.07.2022: Sommertour der FDP Landesgruppe Bayern im Bundestag in Unterfranken
• 31.07.2022: Sommerfest der ostunterfränkischen FDP Kreisverbände mit FDP Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Martin Hagen auf Schloss Irmelshausen
• 03.+04.08.2022: Sommertour der FDP Landtagsfraktion in Unterfranken
   

2. Bericht vom Bundesparteitag

Am 23. Und 24. April 2022 fand der Bundesparteitag der FDP in Berlin statt, auf dem auch die FDP Unterfranken mit Ihren Delegierten stark vertreten war. Die FDP hat auf ihrem Parteitag gezeigt, wie es gelingen kann, in der Regierung verlässlich zu sein und sich trotzdem als eigenständige Kraft zu profilieren: Unter dem Motto „Die Zeiten ändern wir“ kam neben Personalwahlen die inhaltliche Debatte nicht zu kurz.

In unserem Beschluss „Frieden, Freiheit und eine europäische Perspektive für die Ukraine – 11 Forderungen der Freien Demokraten“ ziehen wir entschieden Konsequenzen aus dem schrecklichen russischen Angriffskrieg und fordern zur Unterstützung der Ukraine unter anderem auch die Lieferung schwerer Waffen. Mit dem Leitantrag „Freiheit sichern, Werte schaffen – für eine wehrhafte liberale Demokratie in Deutschland und Europa“ stärken wir auf allen Ebenen unsere Resilienz. Im Systemwettbewerb mit Diktaturen und Autokratien gilt es, unsere Art zu leben zu verteidigen: unsere Freiheit, unsere Demokratie, unsere Soziale Marktwirtschaft.

Daneben wurde Bijan Djir-Sarai, der das Amt bereits im Vorfeld kommissarisch ausgeübt hatte, zum neuen Generalsekretär gewählt. Das Amt des Bundesschatzmeisters ging nach dem Rückzug von Harald Christ an Michael Link. Alle Wahlergebnisse und beschlossene Anträge finden Sie auf der Homepage der Bundespartei: https://www.fdp.de/seite/bundesparteitag-2022-ergebnisse-und-beschluesse

Dort können Sie auch die Reden unseres Bundesvorsitzenden Bundesfinanzminister Christian Linder und unseres neuen Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai, MdB nachlesen.

(Gruppenfoto der unterfränkischen Delegierten vor der Tagungshalle)

3. Bericht aus dem Parlament: Andrew Ullmann, MdB

"Ich wurde, mit Wirkung zum 1. Mai, von meiner Fraktion zum gesundheitspolitischen Sprecher ernannt. Für mich beginnt jetzt eine arbeitsintensive Zeit in neuer politischer Position. Während ich als Obmann eher im Hintergrund die Themen bestimmt und bearbeitet habe, wird jetzt von mir vor allem erwartet, die Fraktion nach außen hin zu repräsentieren. Darauf freue ich mich. 

Als gesundheitspolitischer Sprecher werde ich zudem intensiver in die Regierungsarbeit eingebunden. Jeden Dienstag in einer Sitzungswoche sprechen wir uns auf Ampel-Ebene mit dem Gesundheitsminister über die Herausforderungen der kommenden Zeit ab. Wir haben viel vor. Der Eindruck von außen, dass der Gesundheitsminister nur die Corona-Pandemie im Kopf hat, täuscht. Im Hintergrund arbeiten wir bereits intensiv an verschiedenen Themen. Konkret wird sich dies bald vor allem an der Einberufung der Regierungskommission zur Reform der stationären Versorgung zeigen. Sie wird innerhalb kürzester Zeit Empfehlungen erarbeiten, wie wir eine bessere und moderne Krankenhausstruktur erhalten können. Ein Schritt, der seit Jahren überfällig ist. Fachkräftemangel und fehlende Investitionen sind bereits jetzt an allen Ecken und Enden zu spüren. Die qualitative Verbesserung der stationären und intersektoralen Struktur war ein wesentlicher Grund, warum ich in die Politik gegangen bin. Ich freue mich, dass wir dem Ziel bald ein Stück näherkommen. 

Zudem werden wir in den kommenden Wochen über die weiteren Themen der Legislaturperiode sprechen. Ob Digitalisierung, Notfallversorgung, Pflege oder die Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung. Viele dieser Herausforderungen, die auf uns warten, wurden bereits in den vergangenen Wochen und Monaten auf Arbeits- und Abgeordnetenebene sortiert und debattiert. Nun bringen wir sie mit dem Gesundheitsministerium in eine Reihenfolge, die wir nach und nach abarbeiten werden." 

Mit liberalen Grüßen

Andrew Ullmann

Rede zu Arbeitsbedingungen in der Pflege:

Rede zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht: https://dbtg.tv/cvid/7535716

4. Neues von den Jungen Liberalen

Mit einer starken Delegation sind die Jungen Liberalen Unterfranken vom 29.04.-01.05. zum Landeskongress der JuLis Bayern nach Oberstdorf gereist. Neben einer ganzen Reihe von Satzungsänderungsanträgen haben die bayerischen JuLis an diesem Wochenende bereits erste Teile ihres Landtagswahlprogramms beraten und verabschiedet.

Zur Unterstützung ihres Partnerbezirksverbands im Ruhrgebiet reisten die JuLis vom 13.-15.05. nach Nordrhein-Westfalen, um die dortigen Kandidaten im Wahlkampfendspurt zu unterstützen.

Am 11. Juni wird die Gründung des JuLi Kreisverbands Rhön-Grabfeld stattfinden. Der nächste Bezirkskongress der Jungen Liberalen ist für den 9. Juli geplant. Im Anschluss wird ein Sommerfest organisiert werden.

(Die unterfränkischen JuLis auf dem Landeskongress in Oberstdorf)

5. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe

Auf der Mitgliederversammlung der LHG am 5. Mai gab es einen Führungswechsel an der Spitze der Gruppe: Tilman von Heygendorff übergab das Amt an seinen Nachfolger Julius Apelt. Währende Tilmann von Heygendorff sich künftig auf sein Amt als Vorsitzender der JuLis Würzburg konzentrieren will, wird Julius Apelt seine Energie in den anstehenden Hochschulwahlkampf stecken. Hier startet die LHG mit 47 Kandidaten und Kandidaten auf der Wahlliste zum Konvent. Die längst Liste seit Bestehen der Hochschulgruppe. Ebenfalls auf der Mitgliederversammlung beschlossen wurde das Wahlprogramm.

Den Artikel über die Mitgliederversammlung in der Main-Post finden Sie auch online: https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/julius-apelt-fuehrt-kuenftig-die-liberale-hochschulgruppe-art-10790907

Daneben stehen in den kommenden Wochen die Vorbereitungen auf die Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen an, welche vom 17.-19. Juni in Würzburg stattfinden werden.

(v.l.n.r. Tilman von Heygendorff, Julius Apelt)

Liebe Mitglieder und Interessenten der FDP Unterfranken,

wir hoffen, Sie konnten die Ostertage im Kreise Ihrer Familie genießen. Während wir uns im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie – auf großes Drängen der FDP – endlich wieder der Normalität entgegenbewegen, bestimmt nun der fürchterliche russische Angriffskrieg auf die Ukraine das politische Geschehen. Sowohl auf unserem FDP Bezirks- als auch auf dem Landesparteitag haben wir hierzu umfangreiche Anträge verabschiedet und uns klar positioniert.

Nachdem Parteiveranstaltungen nun wieder ohne größere Einschränkungen möglich sind, bieten unsere Kreisverbände in den kommenden Wochen eine ganze Reihe spannender Veranstaltungen. Schauen Sie für Informationen hierzu gerne auch regelmäßig auf der Homepage der FDP Unterfranken bzw. der Kreisverbände vorbei.

Liberale Grüße

Karsten Klein und Julia Bretz

Inhalt:

1. Termine
2. Bericht vom Bezirksparteitag
3. Bericht aus dem Parlament: Karsten Klein, MdB
4. Reform der programmatischen Arbeit (LFAs)
5. Neues von den Jungen Liberalen
6. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe
7. Impressionen
    

1. Termine

• 23.-24.04.2022: Bundesparteitag in Berlin
• 25.04.2022, 20:30 Uhr: Digitale Bezirksvorstandssitzung
• 02.05.2022, 18:30 Uhr: Stammtisch der FDP Würzburg-Stadt im Biergarten Goldene Gans (Leonhard-Frank-Promenade 4, Würzburg)
• 04.05.2022, 19:00 Uhr: Stammtisch der FDP Bad Kissingen mit Andrew Ullmann, MdB im „Müller! Das Restaurant“ in Hammelburg (Am Marktplatz 12)
• 07.05.2022, 14:00 Uhr: Besuch des Ortsverbands Alzenau der FDP Aschaffenburg-Land im „Grünen Klassenzimmer“ (Treffpunkt Parkplatz, Rodenbacher Str. 42, Alzenau)
• 23.05.2022, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung in Würzburg
• 02.06.2022, 19:00 Uhr: Stammtisch der FDP Miltenberg mit Christoph Skutella, MdL zum Thema Umweltschutz
• 22.06.2022, 19:30 Uhr: Digitale Bezirksvorstandssitzung
• 25.06.2022: Feier zum 50-jährigen Bestehen des FDP Kreisverbands Würzburg-Land
• 26.06.2022, 12:30 Uhr: Kreisvorsitzendenkonferenz der FDP Bayern in Nürnberg
• 27.06.2022, 20:00 Uhr: Stammtisch der FDP Aschaffenburg-Land mit Karsten Klein, MdB

2. Bericht vom Bezirksparteitag

Auch der Bezirksparteitag der unterfränkischen Liberalen am 12. April 2022 in Weibersbrunn (Landkreis Aschaffenburg) wurde vom Krieg in der Ukraine überschattet. Der Parteitag begann nach einer Schweigeminute für die Opfer des Krieges. In seiner Eröffnungsrede verurteilte Bezirksvorsitzender Karsten Klein MdB den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in der Ukraine auf Schärfste. 

Als Hauptrednerin war die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bayerischen Landtag, Julika Sandt zu Gast. Die Sprecherin der Fraktion für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, Frauen sowie Menschen mit Behinderung gab in ihrer Rede einen Impuls zur liberalen Sozialpolitik.

In der Antragsberatung wurde unter anderem einen Antrag, der sich gegen eine Verlängerung des bestehenden Infektionsschutzgesetzes durch die Hintertür ausspricht, beschlossen. Auf unserer Homepage sind alle beschlossenen Anträge zum Nachlesen eingstellt: https://www.fdp-unterfranken.de/inhalte/beschluesse/

Einen Videobeitrag über den Parteitag finden sie auf primavera24: https://www.primavera24.de/aktuelles/news/weibersbrunn-fdp-unterfranken-fuer-aufhebung-tiefgreifender-corona-massnahmen-ohne-hintertuer

Unsere Pressemitteilung: https://www.fdp-unterfranken.de/aktuelles/news/?id=8927

(Julika Sandt, MdL bei ihrem Grußwort)

3. Bericht aus dem Parlament: Karsten Klein, MdB

Die Lage in der Ukraine überschattet auch unsere Arbeit im Bundestag. Die zunehmende Brutalität, mit der die russische Führung ihren völkerrechtswidrigen Krieg führt, schockiert uns alle. Vor diesem Hintergrund müssen Sanktionen und Unterstützungsmaßnahmen regelmäßig neu bewertet werden. Es ist gut, dass Deutschland sich nun über einen Ringtausch indirekt an Waffenlieferungen von Panzern an die Ukraine beteiligt. Dieses Vorgehen hilft unseren ukrainischen Freunden möglichst schnell. Eingeführte Waffensysteme bedürfen keiner Ausbildungsmission und im gleichen Zug statten wir unsere NATO-Partner mit westlicher Waffentechnik - dem Schützenpanzer Marder - aus.

Als zuständiger FDP Haushälter für den Bereich Verteidigung und stellv. Mitglied im Verteidigungsausschuss beschäftige ich mich aktuell stark mit der Umsetzung der Zeitenwende bei der Ausstattung unserer Bundeswehr. In der letzten Sitzungswoche konnten wir im Haushaltsausschuss hierfür gleich zwei wichtige Projekte auf den Weg bringen. So haben wir 152,6 Mio. Euro für die Bewaffnung der Heron TP Drohnen beschlossen und grünes Licht für zusätzliche 2,36 Mrd. Euro für die Beschaffung persönlicher Ausrüstung gegeben. Mit der Bewaffnung der Kampfdrohnen des Typs Heron TP wird ein Bestandteil des Koalitionsvertrags und eine langjährige Forderung der Freien Demokraten umgesetzt. Im Vordergrund steht dabei die bestmögliche Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten. Deshalb ist es auch eine sehr gute Nachricht, dass wir mit den 2,36 Mrd. Euro die Vollausstattung der Bundeswehr mit zeitgemäßer persönlicher Ausrüstung bis Ende 2025 vorziehen können. Zur persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten gehören beispielsweise Gefechtshelme und -kleidung, Sicherheitswesten und Rücksäcke. 

4. Reform der programmatischen Arbeit

Mit der Neustrukturierung der Landesfachausschüsse (LFAs) und der Einsetzung verschiedener inhaltlicher Arbeitsgruppen (AGs) stellt die FDP Bayern gerade ihre innerparteiliche programmatische Arbeit neu auf.

Künftig wird es sechs Landesfachausschüsse geben, deren Zuschnitt sich an den Arbeitskreisen der Bundestagsfraktion orientiert und in die jeder Bezirksverband 6 stimmberechtigte Mitglieder entsenden kann. Dem untergeordnet folgen verschiedene fachliche Arbeitskreise, die allen Mitgliedern offen stehen. Künftig sind hier zusätzlich auch temporäre Arbeitskreise angedacht, die sich zeitlich begrenzt mit konkreten politischen Fragestellungen befassen. 

LFA I: Weltbeste Bildung für jeden

• Arbeitsgruppen: Bildung, Forschung/Technologie, Familie, Senioren, Frauen, Jugend, Kultur, Medien

LFA II: Vorankommen durch eigene Leistung

• Arbeitsgruppen: Wirtschaft, Arbeit, Tourismus, Soziales, Klima, Energie, Handwerk, Mittelstand

LFA III: Selbstbestimmung in allen Lebenslagen

• Arbeitsgruppen: Recht/Justiz, Verbraucherschutz, Sport, Inneres, Gesundheit/Pflege, Migration/Integration

LFA IV: Menschenrechte und Freiheit weltweit

• Arbeitsgruppen: Europa, Außen, Menschenrechte, Verteidigung, Entwicklung/wirtschaftliche Zusammenarbeit

LFA V: Politik, die rechnen kann

• Arbeitsgruppen: Haushalt, Finanzen

LFA VI: Nachhaltigkeit durch Innovation

• Arbeitsgruppen: Umwelt, Verkehr, Digitales/Netzpolitik, Landwirtschaft/Forst, Ernährung, Wohnen/Bauen

Die Aufgabe der Landesfachausschüsse sind unter anderem die Beratung der vom Landesparteitag verwiesenen Anträgen und die Koordination der Arbeitsgruppen. Sie sind die Schnittstelle zwischen Landesvorstand und den Arbeitsgruppen. Sie werden für eine Amtszeit von zwei Jahren auf Vorschlag der Kreisverbände vom Bezirksvorstand benannt.

Wir würden uns freuen, wenn sich künftig noch mehr Mitglieder aus Unterfranken in die programmatische Arbeit der FDP Bayern einbringen würden. Falls Sie Interesse an der Mitarbeit in einem der vorgestellten Landesfachausschüsse oder Arbeitsgruppen haben, melden Sie sich bitte in Ihrem Kreisverband. Geben Sie dort gerne auch Bescheid, wenn Ihnen ein Thema fehlt und Sie Anregungen für weitere Arbeitsgruppen haben.

5. Neues von den Jungen Liberalen

Die JuLis Unterfranken freuen sich auf den anstehenden Landeskongress vom 30.04.-01.05.2022 in Oberstdorf. Zur Vorbereitung fand bereits eine „How to LaKo“ Veranstaltung statt. Mit dem neuen Format „Thirsty Thursday“ soll das gegenseitige Kennenlernen im Bezirk gefördert werden. 

Nach 2 erfolgreichen Strukturtreffen in Kitzingen sowie in Bad Neustadt steht die Gründung zweier neuer Kreisverbände kurz bevor. Damit wollen die JuLis ihre Strukturen im ländlichen Raum stärken.

Zur Unterstützung ihres Partnerbezirks im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf planen die JuLis eine Fahrt ins Ruhrgebiet.

6. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe

Die Liberale Hochschulgruppe freut sich, dass die nächste Bundesmitgliederversammlung vom 16.-19. Juni 2022 in Würzburg stattfinden wird. 

Darüber hinaus haben die Vorbereitungen für die Hochschulwahlen vom 05.-07. Juli 2022 begonnen. Ziel ist es, wieder mit möglichst vielen Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste das starke Ergebnis der letzten Wahlen von 21 Prozent zu übertreffen. Gute Basis hierfür ist die positive Mitgliederentwicklung auf nunmehr 42 Studierende. 

Zum Start ins neue Semester ist für den 24. April eine Semster Opening Party in der Lemondrive Bar (Peterstraße 6, 97070 Würzburg) geplant.

7. Impressionen

(Die Reihen der unterfränkischen Delegierten auf dem Landesparteitag der FDP Bayern in Hirschaid)

(Stammtisch der FDP Schweinfurt mit Helmut Kaltenhauser, MdL, dem Kreisvorsitzenden Daniel Stark und Karsten Klein MdB, v.l.n.r.)

(Kreismitgliederversammlung der FDP Main-Spessart)