Lieber Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

gerne möchten wir die Gelegenheit nutzen und Sie noch einmal auf unsere digitale Bezirksversammlung am kommenden Samstag, den 6. März 2021 aufmerksam machen. Die Veranstaltung kann im Stream live verfolgt werden. Neben spannenden inhaltlichen Debatten freuen wir uns auch auf interessante Grußworte aus der Partei und Verbänden. Wir würden uns freuen, sie am kommenden Wochenende – virtuell – begrüßen zu dürfen.

Liberale Grüße

Karsten Klein und Julia Bretz

Inhalt:

1. Termine
2. Digitale Bezirksversammlung
3. Bericht aus dem Bezirksvorstand
4. Neues von den Jungen Liberalen
5. Neues von der Liberalen Hochschulgruppe

1. Termine

• 03.03.2021, 19:00 Uhr: Online Stammtisch der ländlichen Kreisverbände der JuLis Unterfranken
• 06.03.2021, 10:00 Uhr: Digitale Bezirksversammlung der FDP Unterfranken
• 10.03.2021, 19:00 Uhr: Online-Talk "Neustart Wirtschaft - im Gespräch mit Prof. Marcel Fratzscher, Ph.D" des Ortsverbands MÖM OBB ERL
• 13.03.2021: Gründung Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker (VLK) Bezirk Unterfranken
• 15.03.2021, 20:00 Uhr: Online Stammtisch der FDP Aschaffenburg-Land mit Thomas Sattelberger, MdB zum Thema Forschung und Innovation
• 17.03.2021, 19:00 Uhr: "Digitale Stadt" Veranstaltung des FDP OV MÖM OBB ERL
• 19.03.2021, 19:30 Uhr: Online Treffen der FDP Unterfranken zur programmatischen Vorbereitung des Landesparteitages der FDP Bayern
• 22.03.2021, 18:00 Uhr: "Wirecard und Lobbyarbeit" Online Veranstaltung der Thomas-Dehler-Stifung mit Helmut Kaltenhauser, MdL und Thomas Steinmann (Capital) (Infos folgen)
• 27.03.2021, 10:00 Uhr: Digitaler Landesparteitag (vLPT) der FDP Bayern
• 30.03.2021, 20:15 Uhr: "Umweltschutz in pandemischen Zeiten" mit Dr. Lukas Köhler, MdB Online-Talk der FDP Miltenberg
• 14.04.2021, 19:00 Uhr: Stammtisch des FDP OV MÖM OBB ERL mit Jens Teutrine, Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen
• 16.04.2021, 20:00 Uhr: Online Stammtisch zum Thema Wirecard der FDP Aschaffenburg-Stadt mit Florian Toncar, MdB und Mitglied im Wirecard-Untersuchungsausschuss
• 19.04.2021, 20:00 Uhr: Stammtisch der FDP Aschaffenburg-Land mit Max Funke-Kaiser zum Thema Wohnraum
• 14.-16.05.2021: Bundesparteitag der FDP

2. Digitale Bezirksversammlung

Unsere digitale Bezirksversammlung findet am Samstag, den 6. März 2021 von 10:00-15:00 Uhr statt. Allen Delegierten ist bereits eine Einladung mit entsprechenden Zugangsdaten zugegangen. 

Anträge, Rednerliste und Abstimmungen finden über OpenSlides statt: http://os.fdp-unterfranken.de/ Zugangsdaten haben Sie an die bei uns hinterlegte Mailadresse geschickt bekommen. Eine Anleitung und Hinweise zum System finden Sie auf der Startseite von OpenSlides verlinkt. Die Kommunikation während der Veranstaltung läuft über MS Teams: http://meet.fdp-unterfranken.de/  

Sollten Sie noch keinen Zugang zu Teams haben, wenden Sie sich bitte vorab an Max Bruder (max.bruder@fdp-unterfranken.de). Auch nicht-delegierte Mitglieder können selbstverständlich einen Zugang zu OpenSlides erhalten. Hier können Sie sich ebenfalls an Herrn Bruder wenden. 

Die gesamte Veranstaltung wird zudem als Stream auf http://live.fdp-unterfranken.de/ übertragen.

Tagesordnung

1. Eröffnung durch den Bezirksvorsitzenden Karsten Klein, MdB
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung
3. Bericht der Wahlprüfungskommission
4. Einführung in Ablauf und Technik
5. Wahl des Parteitagspräsidiums und der Zählkommission
6. Grußworte unter anderem
   - Thomas Dauenhauer (Bezirksvorsitzender BHG Unterfranken / Dehoga Bayern) 
   - Ralf Ludewig (Bezirksvorsitzender Handelsverband Bayern)
   - Daniel Föst, MdB (Landesvorsitzender FDP Bayern)
   - Martin Hagen, MdL (Fraktionsvorsitzender der FDP im Bayerischen Landtag)
   - Max Funke-Kaiser (Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Bayern)
7. Aussprache
8. Antragsberatung
9. Verschiedenes
10. Schlusswort des Bezirksvorsitzenden
     

3. Bericht aus dem Bezirksvorstand

Nun schon fast ein Jahr tagt unser Bezirksvorstand rein virtuell - zwar weniger gesellig, aber dafür nicht weniger produktiv. Mehr und mehr stehen nun die Vorbereitungen auf die Bundestagswahl im Mittelpunkt der Arbeit. Bereits im Januar gab es ein erstes Treffen aller Kandidaten, dem Bezirksvorsitzenden Karsten Klein und dem Bezirksgeschäftsführer Nikolas Verhoefen, um sich über den Stand der Vorbereitungen in den einzelnen Wahlkreisen auszutauschen. Ein Gremium, welches sich zusammen mit den Wahlkampfmanagern der Kandidaten, nun regelmäßig treffen wird. Als Wahlkampfunterstützung für die Kreisverbände hat der Bezirksvorstand bereits beschlossen, die Kosten für die von der Landespartei angebotenen teilfinanzierten Großflächenplakate zu übernehmen. Zudem wird es mit Blick auf die Wahl ein, ebenfalls durch den Landesverband unterstütztes, Videostudio in Aschaffenburg geben, welches den Kandidaten und Kreisverbänden für die Durchführung digitaler Veranstaltungen zur Verfügung stehen wird.

In der politischen Arbeit sucht der Bezirksvorstand aktuell besonders den Austausch mit Interessensvertretern der von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffenen Wirtschaftszweigen. In der letzten Bezirksvorstandssitzung durften wird Axel Schöll, Mitglied im Bezirksvorstand Unterfranken des Handelsverband Bayern, begrüßen. Auf unserem anstehenden Bezirksparteitag haben wir Thomas Dauenhauer, den Bezirksvorsitzenden des BHG Unterfranken / Dehoga Bayern sowie Ralf Ladewig, den Bezirksvorsitzenden Unterfranken des Handelsverbands Bayern zu Gast.

4. Neues von den Jungen Liberalen

Zuletzt haben sich die unterfränkischen JuLis bei einer digitalen Diskussionsrunde zusammen mit ihrem Bundesvorsitzenden Jens Teutrine mit dem Thema „Zukunft der Bildung“ beschäftigt. Nächste Veranstaltung ist ein gemeinsamer digitaler Stammtisch ihrer ländlichen Kreisverbände Bad Kissingen, Hassberge und Main-Spessart am 03.03. um 19 Uhr.

Auf dem Landeskongress der JuLis Bayern am 27. und 28. Februar konnten die unterfränkischen JuLis Akzente setzen: Zwei ihrer Anträge wurden in der Antragsberatung behandelt und sind nun in abgeänderter Form auch Beschlusslage des Landesverbands. Bei der Beratung anderer Anträge hat sich das Programmatik-Team mit verschiedenen Änderungsanträgen eingebracht.

Ausführliche Berichte aus den einzelnen Resorts der JuLis Unterfranken und den Aktivitäten der einzelnen Kreisverbänden finden Sie im aktuellen Newsletter.

Den Pressebericht der Main-Post zum letzten Bezirkskongress der JuLis können Sie HIER nachlesen.

5. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe

Der Antrag der LHG Würzburg zur Anschaffung und Installation von HEPA-Luftfiltern für alle Bibliotheksstandorte wurde vom Studentischen Konvent angenommen. Die Universitätsleitung ist aufgefordert, diesem Beschluss zu folgen und alle Bibliotheken mit Luftfiltern auszustatten. HEPA Luftfilter verringern bei mindestens dreifachem Luftwechsel pro Stunde die Gefahr der Infektion um 90 Prozent. Durch die Einführung der Luftfilter kann das ständige Lüften durch kurz andauerndes Stoßlüften ersetzt werden. Auch für die Zeit der Pandemie bliebe der positive Nutzen einer besseren Luftqualität vor allem in Sommermonaten erhalten. Die LHG erhofft sich dadurch die Möglichkeit, unter weiteren Auflagen, den Bibliotheken eine Öffnungsperspektive zu verschaffen. 

Zudem hat sich die LHG für die Schaffung einer Abmeldemöglichkeit für Prüfungen des Wintersemesters 2020/21 eingesetzt. Insbesondere Studierende, die zu einer Risikogruppe gehören, könnten bei Klausuren in Präsenzform um ihre eigene Gesundheit, oder um die ihrer Nahestehenden, fürchten. Selbst ausgearbeitete Hygienekonzepte schließen eine Infektion nicht hundertprozentig aus. Es gilt: Prüfungen sind wichtig. Gesundheit ist wichtiger.

Anfang Februar fand das Meet Up der LHG mit Karsten Klein, MdB statt. In seinem Impulsvortrag widmete sich Karsten Klein der Forschungsförderung, Forschungsfinanzierung und der außeruniversitären Kooperation im Hinblick auf Deutschland und Europa. Im Anschluss fand eine angeregte Diskussion statt.

Darüber hinaus schaltetet die LHG auf ihre letzten Beiträge in Social Media Werbung, was die Reichweite gut steigern konnte. Auch laufen die Vorbereitungen für die nächste Hochschulwahl. 

Heute wurde der Kulturhaushalt 2021 des Bezirks Unterfranken beschlossen.

Das Problem und gleichzeitig die herausragende Leistung des Bezirks Unterfranken ist, dass die Mittel des Kulturhaushaltes aus den Anlagen der Kulturstiftung Unterfranken kommen. Die Erträge sind 19\% niedriger als im letzten Jahr. Die diesmaligen  Ausgaben des Kulturhaushaltes lassen sich nur durch Entnahmen aus der Rücklage sowie der gebildeten Werterhaltungsrücklage finanzieren. Trotzdem werden weiterhin die meisten bisherigen Projekte gefördert. Der Denkmalschutz liegt bei 1,2 Mio € Ausgaben. Das Landestheater Schloß Maßbach erhält seine Mittel ebenso wie Museen Stadt Schweinfurt, Alzenauer Burgfestspiele, Frankenfestspiele Röttingen, Spielbetrieb Spessartgrotte oder Kissinger Sommer, der Klavierolymp oder das Kammerorchester Bad Brückenau sowie die Scherenburgfestspiele Gemünden. Die Verbände der unterfränkischen Künstler erhalten insgesamt 42 000 €. Möglich wurde das durch die Herausnahme der Kosten für die Musikfachschule Bad Königshofen sowie die Unterhaltskosten der Musikakademie Hammelburg aus dem Ausgabenkatalog der vorhergehenden Jahre. 1,2 Mio € hierfür wurden über den allgemeinen Haushalt finanziert mit einem Volumen von 3/1000 der Gesamtumlage.

Die Erträge aus dem Stiftungsvermögen gehen wie bei allen Stiftungen weiter nach unten. Adelheid Zimmermann, weitere Stellvertretende Bezirkstagspräsidentin, skizzierte folgende Möglichkeiten der Ertragssicherung: Die Kulturstiftung kann aus ihren frei werdenden  Anlagen eigene Kredite fürs Bauen eigener Immobilien, Krankenhäuser oder Pflegeheime, ausreichen und dafür die Zinsen einsammeln. Anders als geschlossene Immobilienfonds wären solche Mittel nicht riskant. Die zweite Möglichkeit wäre, den Kulturhaushalt komplett aus der Umlage des Kameralhaushaltes zu finanzieren. Für den Kameralhaushalt würden die genannten 6 Mio € Kulturmittel eine Erhöhung der Umlage von 0,35 Hebesatzpunkten bedeuten.

Schön wäre das nicht, aber Kultur ist eine öffentliche Aufgabe des Bezirks Unterfranken.

Besondere Aufmerksamkeit  verdienen die Ausstellungen des Bezirks für Schloß Aschach als Präsentation aus dem politischen und sozialen Leben des 19. Und 20. Jahrhunderts. Spannende Fragen: Warum kauften die Luxburgs Schloß Aschach? Konnte nur ein Adeliger im 19. Jahrhundert Bezirkstagspräsident werden?  Wie sah das Leben von Kindern im Jahre 1870 in Aschach aus?

Außerdem legte Zimmermann Wert auf kulturelle Veranstaltungen mit Behinderten. Warum nicht das Theater Augenblick  mit Aufführungen in unseren Heimen oder Theaterspiel mit unseren Heimbewohnern durch Theater Augenblick?!

Kultur muß Freiräume geben in Film, Foto, Theater, Musik, Sprache, Malerei. Architektur. Für die Last der Ungewissheit unseres Lebens gibt es keine vorhersehbaren Antworten in der Kunst. Zimmermann war sich einig mit Kollegin Bischof: Kunst überlebt.

Zimmermann stimmte dem vorgelegten Haushaltsplan 2021 des Bezirks Unterfranken zu.

Adelheid Zimmermann