Uwe Probst
Berlin, 20. September 2020

Impressionen vom Bundesparteitag der FDP

am 19.09.2020 in Berlin

Ein persönlich geprägter Bericht aus Sicht unseres stv. Kreisvorsitzenden und Parteitagsdelegierten Uwe Probst.

Ungewöhnliche Umstände - Ungewöhnlicher Parteitag

Nach den vielen Monaten fehlender Treffen, in denen alles nur online besprochen oder verschoben wurde, war der Wunsch viele Mitglieder groß, sich wieder einmal auszutauschen. Natürlich war dieses Mal wegen Corona alles ganz anders als sonst:

  • Es gab kein großes Treffen am Vorabend. Die früher angereisten Delegierten waren eher in kleinen Grüppchen ich verschiedenen Biergärten oder Resaturants unterwegs. In der Hotel-Lobby sind im Laufe des Abends nur 4 Leute auf ein Bier oder einen Wein zu mir gestoßen. Aber immerhin war ich mit Albert Duin zusammen der letzte :-)

  • Der Check In am Morgen begann schon um 8:00 Uhr obwohl die Eröffnung erst für 10:00 Uhr angesetzt war. Zum Glück war es in der Sonne schon angenehm genug, um mit 2-3 teuren Kaffee die Zeit totzuschlagen.

  • Apropos teurer Kaffee: Da es wegen Corona keine Sponsorenstände gab, war auch die sonst übliche Versorgung mit gratis Kaffee, Häppchen und Süßigkeiten nicht möglich. Man lebte den ganzen Tag vom Baguette, zwei Müslieriegeln und 3 Flaschen Wasser, die beim Reinkommen auf den Tischen standen. Das Catering vom Hotel war teuer und nicht sehr abwechslungsreich und ein Spaziergang nach Kreuzberg wäre mit einer FDP gebrandeten Maske nicht empfehlenswert gewesen.

  • Im Saal hatte jeder einen zugewiesenen Sitzplatz und musste, wenn er ihn verließ, natürlich Maske tragen. Die Maske durfte nur am Platz sitzend und am Rednerpult  abgenommen werden. Nach jedem Redner wurde der Rednerpult desinfiziert und der Spuckschutz am Mikro ausgetauscht. Es gab vorgeschriebene Laufwege: Hof, Eingangslobby, Eingangskontrolle, Toiletten, Saal (mit Laufrichtungen) Ausgangslobby, Hof.

  • Obwohl am Anfang fast alle Delegierten dabei waren, haben sich ab 17:00 Uhr die Reihen merklich gelichtet. Gegen Ende (20:00 Uhr) hatte jeder schon seine zwei erlaubten Stimmrechte und so einige sind verfallen. Her muss man sich wirklich überlegen ob man bei einem eintägigen Parteitag, bei dem die Leute bis zu 700 km Heimreise vor sich haben, 20:00 Uhr als Schlussuhrzeit planen kann.

    (Unterfränkische Delegierte beim Bundesparteitag. Foto: Karsten Klein)

 

Inhaltliches

Mit einer halben Stunde Verspätung ging es los. Die Tagesordnung war wie immer überfüllt und es war klar, dass sie nicht ganz abgearbeitet werden konnte:

  • Rede von Christian Lindner

  • Aussprache der Delegierten

  • Nachwahlen der Vorstandsposten

  • Wahl der Delegierten zur ALDE

  • Antragsberatung

Zur Rede unseres Vorsitzenden und zu den Vorstandswahlen werde ich nicht viel erzählen, das könnt Ihr auch in der Presse nachlesen oder die hier verlinkten Videos anschauen :-)

Rede Christian Lindner: https://www.youtube.com/watch?feature=youtu.be&t=0h46m25s&v=YpPRzPPP0DU&app=desktop

Verabschiedung Hermann Otto Solms: https://www.youtube.com/watch?feature=youtu.be&t=2h13m40s&v=YpPRzPPP0DU&app=desktop

Vorstellung Dr. Volker Wissing (Generalsekretär). https://www.youtube.com/watch?feature=youtu.be&t=4h25m00s&v=YpPRzPPP0DU&app=desktop

Vorstellung Harald Christ (Schatzmeister): https://www.youtube.com/watch?feature=youtu.be&t=5h12m49s&v=YpPRzPPP0DU&app=desktop

Nach den Formalia und Lindners Rede war bei den Delegierten ein riesiger Bedarf sich auszusprechen und entweder Kritik zu äußern oder Wünsche zur weiteren Entwicklung der Partei. Auch ich konnte mich nicht zurückhalten ;-) ( https://www.youtube.com/watch?feature=youtu.be&t=3h27m20s&v=YpPRzPPP0DU&app=desktop ).

Das führte dazu, dass wir im Zeitplan 1 1/2 Stunden in Verzug gerieten. Somit konnten nur drei der vielen Anträge beraten und beschlossen werden:

  • Der Leitantrag mit dem Titel "Aufbruch vom Jahr der Krisen ins Jahrzehnt des Aufstiegs"

  • Der Dringlichkeitsantrag zum Thema Maßnahmen gegen ausländische Poltiker, die Menschen- und Bürgerrechte verletzen und dem Eindruck der Vergiftung Nawalnys

  • Wahlrecht ab 16 für Bundestagswahlen

Zum Abschluss haben mich meine Recherchen auch hierhin geführt und das Ganze hat mich begeistert:

Einen Videomitschnitt des gesamten Parteitags gibt es auch synchronisiert in Gebärdensprache. https://www.youtube.com/watch?v=zVrUnqyeyxk

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